Online-Seminare

Instandhaltung und Reparatur von Immobilien im SGB II und SGB XII („Rundum-Sorglos-Paket“ für Hauseigentümer?)

Außer den „laufenden“ Kosten der Unterkunft etablieren sich teils sehr hohe Bedarfe für Instandhaltungen, Reparaturen und Sanierungsmaßnahmen bei Leistungsberechtigten im SGB II oder SGB XII, die über eigengenutztes Wohneigentum verfügen. Dazu gehören Instandsetzungskosten für defekte Heizungsanlagen, Schornsteinsanierungen, Dachreparaturen, Bau von Kleinkläranlagen, Instandsetzung von Sanitär- und Elektroinstallationen. Diese Kosten werden als Unterkunftsbedarfe geltend gemacht und sollen vom Jobcenter oder Sozialamt übernommen werden. Nachdem bereits vor Jahren mit § 22 Abs. 2 SGB II eine Anspruchsgrundlage in diesem Bereich geschaffen wurde, hat der Gesetzgeber durch Einfügung von § 35a SGB XII zum 1.1.2023 auch im Sozialhilferecht nachgezogen; auch hier kommen die Antragstellungen mittlerweile auf Touren. Mehrere Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit verpflichten die Leistungsträger zu beträchtlichen Zahlungen. Dem steht das Bestreben entgegen, diese wachsende „Kosten-Baustelle“ einzudämmen, denn letztendlich erfolgt die Finanzierung aller Leistungen aus Steuermitteln. Aber wie kann angemessen reagiert werden? In dem Seminar wird versucht, anhand zahlreicher Fallbeispiele und Darstellung der Rechtslage eine hilfreiche Antwort zu geben. Das Thema verspricht Spannung pur.

Schwerpunkte:

Welche Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen können als Bedarfe anerkannt werden?
Wie werden wertsteigernde und vermögensschaffende Aufwendungen von Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen abgegrenzt?
Unterscheide: Instandhaltung, Instandsetzung, Modernisierung und Sanierung
Welche Bezüge zu fachgesetzlichen Bestimmungen (Baurecht, Wasserrecht, Umweltrecht) sind beachtlich?
Welche persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen müssen Leistungsberechtigte erfüllen?
Werden Leistungen als Zuschüsse oder Darlehen gewährt?
Wie können Sicherheiten für Darlehen rechtssicher vereinbart werden und was ist dabei zu beachten?
Wie ist die Rechtslage im Bereich des SGB II (§ 22 Abs. 2) und im SGB XII (§ 35a Abs. 1)?
Wo sind die Grenzen der anerkennungsfähigen Maßnahmen und wann könnte ein Unterkunftswechsel verlangt werden?
Wie werden Leistungen rechtssicher bewilligt und welche dinglichen Sicherungsmaßnahmen sind zweckmäßig?

Online-Seminar: verfügbar vom 2.10. - 8.11.2023 (Sie nehmen an einem Tag teil)

Seminarzeit: 9:00 Uhr bis ca. 13:30 Uhr

Konferenztermin: 9.11.2023 - 10:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr

Seminarleiter: Walter Strohmeyer

Kosten pro Teilnehmer*in: 199,00 €

Seminarbuchung und Auswahl des individuellen Seminartermins:

Für die Seminarbuchung wählen Sie einen Tag des Seminarzeitraums von Teil 1 aus.
5 Tage vor Beginn des Seminarzeitraums erhalten Sie einen Registrierungslink für die Teilnahme an Teil 1, den Link für die Teilnahme an Teil 2 sowie die Seminarunterlagen.

Mit der Anmeldung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer angegebenen Daten zur Teilnahme an Veranstaltungen ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, z. B. per E-Mail an aW5mb0B0ZWFjaGNvbi5kZS4=

Seminarablauf:

Nach der Registrierung für Ihren individuellen Seminartag erhalten Sie eine gesonderte E-Mail mit dem Zugangslink für Teil 1. In Teil 1 ist Ihre Audio-Verbindung auf stumm schalten. Das heißt, dass Sie das Online-Seminar verfolgen, hören und sehen können, Sie aber nicht zu hören sind. Dies dient dem störungsfreien Vortrag des Dozenten.
Die anschließende Diskussion zum Seminarthema findet zum Konferenztermin statt. Hier werden Ihre Fragen beantwortet, Ihre Fallbeispiele besprochen und der Austausch zwischen den Teilnehmer*innen ist ebenfalls möglich. Die Teilnahme am Konferenztermin ist für den erfolgreichen Besuch des Online-Seminars nicht zwingend erforderlich aber sehr zu empfehlen.

Das Online-Seminar findet mit GoToWebinar/GoToMeeting statt. Testen Sie hier vor Ihrem Seminartermin, ob alle Systemeinstellungen Ihres Gerätes korrekt eingerichtet sind: TEST

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