Online-Seminare

Grundlagen des Asylbewerberleistungsrechts - Online-Seminarkurs aus 3 Modulen

In diesem exklusiv von TeachConsult modular angebotenem Seminar zum Asylbewerberleistungsrecht  führen Sie Frau Jutta Siefert, Richterin am Bundessozialgericht und Herr Franz Wilhelm Dollinger, Richter am Bundesverwaltungsgericht, durch die Grundlagen dieser komplexen Rechtsmaterie. Frau Siefert ist  Herausgeberin des bekannten Kommentars zum AsylbLG, in dem auch  Herr Dollinger als Autor bestimmte Teilbereiche kommentiert. Das Seminar richtet sich an alle Mitarbeiter*innen im Vollzug des AsylbLG und angrenzender Rechtsbereiche sowie in der Beratung und Betreuung von Menschen, die sich als Schutzsuchende in Deutschland aufhalten. Die Teilnahme an nur einzelnen Modulen ist möglich.

Modul 1 - Grundsätze, Leistungsberechtigung und Grundleistungen (hier geht es zur Einzelbuchung des Moduls 1)

Modul 2 - Analog-Leistungen, Anspruchseinschränkungen und Zuständigkeit (hier geht es zur Einzelbuchung des Moduls 2)

Modul 3 - Leistungsrecht, Einkommen / Vermögen und Verpflichtungen Dritter (hier geht es zur Einzelbuchung des Moduls 3)

Modul 1 - Grundsätze, Leistungsberechtigung und Grundleistungen

In Modul 1 geht es um den leistungsberechtigten Personenkreis, der sich entscheidend aus dem aufenthaltsrechtlichen Status ergibt. Dazu erfolgt eine Einführung in die grundlegenden Vorgaben es Asyl- und des Aufenthaltsgesetzes. Darüber hinaus erfolgt eine Einführung in Grundleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs einschließlich der Erörterung der Bedarfssätze nach § 3a AsylbLG.

Schwerpunkte:

• Grundsätzliches zum Asylbewerberleistungsrecht
  • verfassungsrechtlicher Rahmen
  • unionsrechtlicher Rahmen
  • Internationaler Flüchtlings-Schutz oder subsidiärer Flüchtlings-Schutz
• Leistungsberechtigter Personenkreis § 1 AsylbLG unter Einschluss der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen des AsylG und des AufenthG
• Grundleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfs § 3 AsylbLG
• Bedarfssätze der Grundleistungen § 3a AsylbLG

Modul 2 - Analog-Leistungen, Anspruchseinschränkungen und Zuständigkeit

In Modul 2 werden die Analog-Leistungen nach § 2 AsylbLG besprochen. Zur Kenntnis des Leistungsrechts gehören auch die anspruchseinschränkenden Bestimmungen der § 1 Abs. 4; § 1a und § 11 AsylbLG sowie die Regelungen zur Zuständigkeit, die vorgestellt werden.

Schwerpunkte:

• Besondere Leistungen („Analog-Leistungen) § 2 AsylbLG i.V.m. SGB XII
• Einschränkungen des Leistungsrechts nach §§ 1 Abs. 4; 1a und 11 AsylbLG
  • Dauer der Anspruchseinschränkung § 14 AsylbLG
  • Vollziehbar Ausreisepflichtige in unterschiedlichen Fallgestaltungen
  • Leistungsbezug als Einreisezweck
  • Nichtvollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen
  • Zuständigkeit eines anderen EU-Mitgliedsstaats
  • Verletzung asylverfahrensrechtlicher Mitwirkungspflichten
  • Verschwiegenes Vermögen
  • unzulässig abgelehnter Asylantrag mit Abschiebungsanordnung
  • Verwaltungsverfahrensrechtliche Umsetzung einer Leistungseinschränkung
• Regelungen zur Zuständigkeit §§ 10, 10a AsylblG

Modul 3 - Leistungsrecht, Einkommen / Vermögen und Verpflichtungen Dritter

Als Fortsetzung des Leistungsrechts geht es in Modul 3 um Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie die Sonstigen Leistungen. Leistungen nach dem AsylbLG setzen vorrangig auch den Einsatz eigener Mittel und die Inanspruchnahme von verpflichteten Dritten voraus. Es werden daher die einschlägigen Regeln zum Einsatz von Einkommen und Vermögen sowie die Inanspruchnahme Dritter sowie das Verhältnis der Bestimmungen des AsylbLG zu anderen Vorschriften besprochen.

Schwerpunkte:

• Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
• Sonstige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes oder der Gesundheit oder Erfüllung von Mitwirkungspflichten § 6 AsylbLG
• Nothelferanspruch - § 6a AsylbLG
• Einsatz von Einkommen und Vermögen nach § 7 AsylbLG
• Meldepflicht - § 8a AsylbLG
• Sicherheitsleistungen § 7a AsylbLG
• Leistungen bei Verpflichtungen Dritter - § 8 AsylbLG, insbesondere § 68 AufenthG
• Integrationsleistungen für Flüchtlinge – Fördern und Fordern nach den §§ 5, 5b AsylbLG
• Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften § 9 AsylbLG, insbesondere SGB I und SGB X

Der Online-Seminarkurs findet in 3 Teilen statt: 6.11.2023, 13.11.2023, 20.11.2023

Seminarzeit: jeweils 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Seminarleiter*in: Jutta Siefert, Richterin am Bundessozialgericht und Franz Wilhelm Dollinger, Richter am Bundesverwaltungsgericht

Kosten pro Teilnehmer*in:  499,00 € für Modul 1 bis 3

Seminarbuchung:

• Für die Seminarbuchung wählen Sie den 1. Tag des Seminars aus. Damit sind Sie für alle Tage des Seminars angemeldet.
• Den Link für die Seminarteilnahme sowie die Seminarunterlagen werden 5 Tage vor Beginn verschickt.

Mit der Anmeldung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer angegebenen Daten zur Teilnahme an Veranstaltungen ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, z. B. per E-Mail an aW5mb0B0ZWFjaGNvbi5kZS4=

Das Online-Seminar findet mit GoToWebinar/GoToMeeting statt.

Testen Sie hier vor Ihrem Seminartermin, ob alle Systemeinstellungen Ihres Gerätes korrekt eingerichtet sind: TEST 

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