Online-Seminare

Erstattungsansprüche der Jobcenter gegen andere Leistungsträger

Wenn der ärztliche Dienst feststellt, dass der Leistungsberechtigte nicht erwerbsfähig ist, wenn die Rentenversicherung fragt, ob das Jobcenter (zkT) Erstattungsansprüche anmelden möchte,
oder wenn der erwerbstätige Leistungsberechtigte mitteilt, er sei jetzt mehr als 6 Wochen arbeitsunfähig, stellt sich folgende Frage: Hat die gemeinsame Einrichtung einen Erstattungsanspruch gegen den anderen Träger, wie und in welcher Höhe mache ich diesen geltend? Und was mache ich, wenn sich der andere Träger nicht bereit erklärt den Erstattungsanspruch anzuerkennen? Bei der Abwicklung von Erstattungsansprüchen herrschen viele Unsicherheiten, aber nicht nur auf Seiten der gemeinsamen Einrichtungen, sondern auch auf Seiten der schon
länger praktizierenden Leistungsträger. Auch die Entscheidungen des Bundessozialgerichts scheinen nicht immer Klarheit in die verworrene Lage zu bringen. Lernen Sie den sicheren und richtigen Umgang mit Erstattungsansprüchen und erfahren Sie welche rechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung der Ansprüche bestehen.

Schwerpunkte:

1. Die Grundidee der Erstattungsansprüche
2. Abgrenzung der einzelnen Erstattungsansprüche (§§ 102 -105 SGB X)
   – Wer ist vorläufiger Leistungsträger?
   – Wer ist Leistungsträger, dessen Leistungspflicht nachträglich entfallen ist?
   – Wer ist nachrangig verpflichteter Leistungsträger?
   – Wer ist unzuständiger Leistungsträger?
   – Welchen Umfang hat der jeweilige Erstattungsanspruch?
   3. Sachliche und zeitliche Kongruenz
   4. Personenidentität und die Sondervorschrift des § 34b SGB II
   5. Was bedeutet eigentlich “Erfüllungsfiktion” (§ 107 SGB X)?
   6. Ausschlussfrist und Verjährung und deren Abgrenzung
   7. Die typischen Erstattungsansprüche der Jobcenter bzw. zkT (§§ 40a, 44a Abs. 3 SGB II)
   – Wie berechne ich die Anspruchshöhe?
   – Wie begründe ich den Anspruch?
   – Wann und wie mache ich ihn geltend?
   – Was mache ich, wenn der andere Träger nicht zahlen will?

Online-Seminar: 28.9.2023

Seminarzeit: 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Seminarleitung: Daniela Knopf

Kosten pro Teilnehmer*in: 199 €

Seminarbuchung:

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• Den Link für die Seminarteilnahme sowie die Seminarunterlagen werden 5 Tage vor Beginn verschickt.

Mit der Anmeldung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer angegebenen Daten zur Teilnahme an Veranstaltungen ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, z. B. per E-Mail an aW5mb0B0ZWFjaGNvbi5kZS4=

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